CDU

Neues Gesetz macht Schluß mit Parallelgesellschaften: Integrationsunwillige Bayern sollen ausgewiesen werden

Berlin Lange galt in der Bundesregierung bezüglich der Integration von Bayern in die deutsche Kultur das Mantra: "Wir schaffen das". Doch nach vielen erfolglosen Versuchen scheint die Bundesregierung nun eine härtere Gangart einzuschlagen.

"Man kann einfach keinerlei Integrationswillen bei den Bayern erkennen", klagt die für Integration zuständige Staatsministerin Aydan Özoğuz gegenüber dem Neuländer Boten. "Mit den Worten 'Mia san mia' rechtfertigen die Bayern sogar noch ihre Unfähigkeit sich anzupassen. Es fängt ja schon damit an, dass die Bayern sich weigern, die deutsche Sprache zu lernen", so Özoğuz weiter, dabei sei gerade eine gemeinsame Sprache eine wichtige Voraussetzung für Integration.

Auch bei Grundrechten hapert es an vielen Stellen. So sei die Unterdrückung der Frau noch immer in der Kultur eng verwurzelt. Zum Beispiel werden Frauen häufig noch gezwungen, sich in einem sogenannten "Dirndl" zu kleiden. Außerdem werde gesellschaftlich auch geduldet, dass Frauen in ihren Privaträumen beobachtet (das sogenannte "Fensterln") und damit als Lustobjekt degradiert werden.

Außerdem übten Religionsführer innerhalb dieser Parallelgesellschaft mitunter noch großen Einfluss auf die Mitglieder aus, was dem Grundsatz der Trennung von Staat und Kirche widerspricht.

Des weiteren sieht die Bundesregierung große Defizite im Bereich Demokratie. Faktisch existiere nur eine Partei, die darüber hinaus auch noch ständig die Entscheidungen der Bundesregierung in Frage stelle. Der Vorsitzende Horst Seehofer, der ebenfalls die Rolle des Minderheitensprechers der Bayrischen Bevölkerung wahrnimmt, unterhält zudem enge Verbindungen zu ausländischen Despoten und arbeite an einer Absetzung der Bundeskanzlerin.

Die große Feindschaft gegen die Bundeskanzlerin Merkel (CDU) zeige sich auch schon in den Wahlergebnissen. So habe die CDU bei der letzten Bundestagswahl in Bayern keine einzige Stimme für sich verbuchen können. Die Partei des aufständischen Minderheitenführers konnte derweil über 53% der Stimmen erhalten.

"Die Bundesregierung hat daher ein neues, längst überfälliges Integrationsgesetz verabschiedet, das nun klar regelt, dass integrationsunwillige Bayern nach 6 Monaten abgeschoben werden können", erklärt Özoğuz. Das Gesetz wird von weiten Teilen der nicht-bayrischen Bevölkerung begrüßt. rm

Foto: Jollymama veröffentlicht unter Creative Commons Public Domain Licence CC0

Kabinettsumbildung: Von der Leyen übernimmt Bundesministerium für Selbstverteidigung

Berlin Wie heute morgen auf einer Pressekonferenz der Bundesregierung bekannt wurde, übernimmt (Dr.) Ursula von der Leyen zukünftig die Leitung des neu geschaffenen Bundesministeriums für Selbstverteidigung.

Die Selbstverteidigung von Ministern war bisher noch kein eigenes Ressort im Kabinett, sondern wurde in der Vergangenheit kommisarisch von anderen Ministerien mit verantwortet. Unter anderem wurden die Aufgaben vom Bildungsministerium unter Annette Schavan oder (wie auch derzeit wieder) vom Verteidigungsministerium (damals unter Karl-Theodor zu Gutenberg) erledigt.

"Da die Ministerselbstverteidigung jedoch in letzter Zeit einen enormen Arbeitsaufwand im Kabinett verursacht und die verantwortlichen Minister oft deshalb ihrer eigentlichen Aufgabe nicht mehr nachkommen konnten, hat sich die Kanzlerin entschlossen, ein eigenes Ressort zu bilden", erklärt Pressesprecher Manfred Zwiebel. Frau von der Leyen sei derzeit am besten in die Materie eingearbeitet, daher sei es selbstverständlich, dass sie die Leitung des neuen Ministeriums übernimmt.

Wer die nun vakante Stelle als Chef des Verteidigungsministeriums und die damit verbundenen Aufgaben zukünftig übernehmen wird, ist noch nicht bekannt. Fest steht lediglich, dass die Kurse "Ikebana für Gebirgsjäger" und das "Panzergrenadier-Pilates" bis auf weiteres leider entfallen müssen. rm

Foto: by Dirk Vorderstraße (Own work) CC BY 3.0, via Wikimedia Commons

Endlich ein Erfolg für die SPD: Sozialdemokraten gewinnen CDU-Imitationswettbewerb

SPD-Vorsitzender Sigmar Gabriel
Tief gerührt: Gabriel dankt seinen Genossen für die großen Anstrengungen im CDU-Imitationswettbewerb

Berlin Was für eine Feiernacht für die SPD! Nachdem die Sozialdemokraten in der letzten Zeit eher seltener Erfolge erzielen konnten, ist den verbliebenen wackeren Recken um Parteichef Sigmar Gabriel am vergangenen Abend endlich wieder ein großer Sieg zuteil geworden: Sie erhielten den ersten Platz im CDU-Imitationswettbewerb.

Der begehrte Preis war derweil fest in der Hand der FDP, die in zahlreichen früheren Wettbewerben ihre geradezu perfekten CDU-Imitationen darbot. Da die freien Liberalen dieses mal jedoch aufgrund zu weniger Votes ihrer Fans im Halbfinale ausgeschieden waren, war der Weg für das Team Gabriel frei.

"Das ist nicht nur mein Verdienst", gesteht Gabriel großzügig ein, "alle Abgeordnete und alle Minister unserer Partei haben außergewöhnliches geleistet." Nur durch diese Geschlossenheit habe man die CDU vom Scheitel bis zur Sohle perfekt imitieren können.

Das spürte man auch. Denn selbst wenn der größte Konkurrent FDP im Finale nicht dabei war – auf die leichte Schulter genommen haben es die Sozialdemokratie-Kontorsionisten um Gabriel zu keiner Zeit. Stets waren sie nahezu verbissen damit beschäftigt, ihre CDU-Imitationen bis ins kleinste Detail auszufeilen. Mit Erfolg, wie man sieht. Viele Wähler können den Unterschied schon gar nicht mehr erkennen.

Es ist wirklich bedauerlich, dass die alten Vorkämpfer der Sozialdemokratie wie Friedrich Ebert, August Bebel oder Kurt Schumacher diesen Erfolg nicht mehr erlebt haben. Sie wären sicher mächtig stolz darauf – zu Recht. rm

Foto: © Arne Müseler / arne-mueseler.de / CC-BY-SA-3.0