Merkel

Neues Gesetz macht Schluß mit Parallelgesellschaften: Integrationsunwillige Bayern sollen ausgewiesen werden

Berlin Lange galt in der Bundesregierung bezüglich der Integration von Bayern in die deutsche Kultur das Mantra: "Wir schaffen das". Doch nach vielen erfolglosen Versuchen scheint die Bundesregierung nun eine härtere Gangart einzuschlagen.

"Man kann einfach keinerlei Integrationswillen bei den Bayern erkennen", klagt die für Integration zuständige Staatsministerin Aydan Özoğuz gegenüber dem Neuländer Boten. "Mit den Worten 'Mia san mia' rechtfertigen die Bayern sogar noch ihre Unfähigkeit sich anzupassen. Es fängt ja schon damit an, dass die Bayern sich weigern, die deutsche Sprache zu lernen", so Özoğuz weiter, dabei sei gerade eine gemeinsame Sprache eine wichtige Voraussetzung für Integration.

Auch bei Grundrechten hapert es an vielen Stellen. So sei die Unterdrückung der Frau noch immer in der Kultur eng verwurzelt. Zum Beispiel werden Frauen häufig noch gezwungen, sich in einem sogenannten "Dirndl" zu kleiden. Außerdem werde gesellschaftlich auch geduldet, dass Frauen in ihren Privaträumen beobachtet (das sogenannte "Fensterln") und damit als Lustobjekt degradiert werden.

Außerdem übten Religionsführer innerhalb dieser Parallelgesellschaft mitunter noch großen Einfluss auf die Mitglieder aus, was dem Grundsatz der Trennung von Staat und Kirche widerspricht.

Des weiteren sieht die Bundesregierung große Defizite im Bereich Demokratie. Faktisch existiere nur eine Partei, die darüber hinaus auch noch ständig die Entscheidungen der Bundesregierung in Frage stelle. Der Vorsitzende Horst Seehofer, der ebenfalls die Rolle des Minderheitensprechers der Bayrischen Bevölkerung wahrnimmt, unterhält zudem enge Verbindungen zu ausländischen Despoten und arbeite an einer Absetzung der Bundeskanzlerin.

Die große Feindschaft gegen die Bundeskanzlerin Merkel (CDU) zeige sich auch schon in den Wahlergebnissen. So habe die CDU bei der letzten Bundestagswahl in Bayern keine einzige Stimme für sich verbuchen können. Die Partei des aufständischen Minderheitenführers konnte derweil über 53% der Stimmen erhalten.

"Die Bundesregierung hat daher ein neues, längst überfälliges Integrationsgesetz verabschiedet, das nun klar regelt, dass integrationsunwillige Bayern nach 6 Monaten abgeschoben werden können", erklärt Özoğuz. Das Gesetz wird von weiten Teilen der nicht-bayrischen Bevölkerung begrüßt. rm

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Merkel zu Meinungs- und Pressefreiheit: Zensur wird es auch in Zukunft ██████████

Berlin Zum heutigen Internationalen Tag der Pressefreiheit bekräftigte Bundeskanzlerin Merkel noch einmal ausdrücklich, dass Zensur in Deutschland █████████████████ vor allem auch im Hinblick auf die █████████ mit der ██████.

Gerade der Fall Böhmermann habe gezeigt, dass █████████████████████. Die Gespräche zu diesem Thema haben noch einmal deutlich gemacht, wie wichtig ██████████████████████████████. "Ich als Kanzlerin habe mich schon immer ████ Presse- und Meinungsfreiheit ██████████", bestätigt Merkel. "Und auch Satire muss in Deutschland ████████████████████".

In ihrer eindrücklichen Rede unterstrich die Kanzlerin ███████████████████████████. Aber es könne halt auch ██████████████████████████, außerdem ███████████████ und unter Einbeziehung des ██████████████████!

Man habe in den letzten Wochen schon mit ██████████████ wie in der Türkei ████████████████ regierungskritischen Zeitungen ██████████. Man wolle sich aber ██████████████████████ auch, und im Angesicht der Flüchtling████████. ████████████████████████████████████████████████████████████ █████████████████████████████████████████████████ ███████████████████████████████

Die deutsche Geschichte, vor allem in Hinblick auf ████████████ während des Sozialismus in der DDR, oder die ████████████ im Nationalsozialismus zwischen 1933 und 1945, lehrt, wie ██████████████████. "Das gilt heute sogar noch mehr als damals!", so die Kanzlerin, "und das wird ████████████████████████ Herr Böhmermann ██████████████████████ die Türkei ████████████". rm

Freigabebestätigung: Dieser Artikel wurde in der vorliegenden Version von der Bundesprüfstelle für satirische Inhalte unter der Freigabenummer 128HT77-32G nach einstweiliger Genehmigung des Ministeriums gegen Satire in Ankara vorläufig zur Veröffentlichung freigegeben.

Hoher Staatsbesuch bei G7-Gipfel: Bundeskanzlerin Merkel zu Besuch in Deutschland

Krün Auf Schloß Elmar in der Gemeinde Krün im Landkreis Garmisch-Partenkirchen tagen derzeit die Staatschefs der G7-Gruppe, einem Bündnis der sieben bedeutendsten Industrienationen (außer China, Indien, Russland, Brasilien, Mexiko und Südkorea).

Die Organisatoren freuen sich besonders darüber, dass auch die mächtigste Frau der Welt, Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel, persönlich für das Treffen nach Deutschland angereist ist. "Es ist schon eine besondere Ehre, Frau Dr. Merkel in Deutschland begrüßen zu dürfen", freut sich Pressesprecher Manfred Siebel, "gerade die deutsche Bevölkerung fühlt sich der Bundeskanzlerin im besonderen Maße verbunden." Das zeigten insbesondere auch zahlreiche Umfragen der letzten Jahre, die Angela Merkel in Deutschland deutlich höhere Sympathiewerte bescheinigen als der deutschen Bundesregierung.

Aber auch Frau Merkel scheint ein gewisses Faible für Deutschland zu haben: Sie soll so zum Beispiel die Landessprache nahezu akzentfrei beherrschen und sogar deutsche Vorfahren in ihrem Stammbaum haben.

Frau Merkel habe auch ohne langes Zögern ihre Teilnahme zugesagt, berichtet Siebel nicht ohne gewissen Stolz in der Stimme, schließlich lägen der Bundeskanzlerin auch die weltpolitischen Themen auf der Tagesordung persönlich sehr am Herzen.

Es sei nur bedauerlich, die Spitzenpolitikerin nicht über das Gipfeltreffen hinaus als Gast in Deutschland beherbergen zu können, denn wichtige Termine zwingen die vielbeschäftigte Politikerin zur baldigen Abreise. "Das ist sehr schade", bedauert Siebel, "es wäre auch höchst interessant gewesen, ihre Ansichten zu den politischen Fragen Deutschlands zu hören", auch wenn er natürlich wisse, dass es vermessen sei, die mächtigste Frau der Welt mit solchen Banalitäten zu belästigen.

Doch vielleicht bietet sich diese Gelegenheit bei einem ihrer nächsten Besuche in Deutschland. Spätestens 2022 werde sie voraussichtlich wieder in Deutschland zu Besuch sein, wenn das G7-Treffen das nächste Mal in Deutschland stattfinden wird. rm

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Alle Hintergründe und Fakten zum Merkel-Rücktritt - Adieu und vielen Dank für alles, Mutti!

Berlin Es ist einer der bewegendsten Momente im Bundestag: Angela Merkel kündigte am heutigen Vormittag ihren sofortigen Rücktritt als Bundeskanzlerin an. Mit minutenlangem Stehapplaus bedankten sich die Abgeordneten bei der beliebtesten Bundeskanzlerin der letzten 10 Jahre und versuchten sie zum Weitermachen zu überreden. Doch die Ehrenfrau blieb wie immer ihrem Wort treu: "Ich bitte sie, meine Entscheidung zu respektieren. Ich hatte am 2. September 2013 vor der Wahl eindeutig gesagt, dass es mit mir keine Maut geben werde", kommentierte sie den Entschluss in ihrer letzten Rede vor dem hohen Haus.

Dieser Schritt kommt vielleicht überraschend, doch wer Angela Merkel kennt, der weiß, dass sie zu ihrem Wort steht. Egal ob Atomausstieg, Bundeswehr-Reform, Mindestlohn, Frauenquote, Bildungsreform, Bespitzeln von Freunden, Homo-Ehe - Merkels Positionen sind seit jeher felsenfest und unverrückbar. "Der Wähler erwartet schließlich, dass man zu seinem Wort steht", rechtfertigt sie ihre Haltung. "Dafür kennt man mich, deshalb werde ich ja auch gewählt", und da die Maut ja nun wohl komme, müsse eben sie gehen. rm

Update (9.24 Uhr)

Wie der Neuländer Bote soeben aus gut unterrichteten Kreisen erfuhr, tritt Merkel von ihrem Rücktritt zurück. "Man kann sich nicht darauf verlassen, dass das, was vor den Wahlen gesagt wird, nach den Wahlen auch gilt“, erklärte sie. Sie habe schließlich auch kein Ehrenwort gegeben, und nur Ehrenwörter seien in der CDU unumstößlich. Und da sie auch gesagt habe, dass die Maut kommen werde ("Um es ganz klar zu sagen: Die Maut steht im Koalitionsvertrag, und sie wird kommen." 01.09.2014), halte sie ja dennoch ihr Wort. "Wie immer übrigens", fügt sie gut gelaunt hinzu. Außerdem hieße es gar nicht Maut, sondern Infrastrukturabgabe.

Ein erleichtertes Aufatmen zieht durch die Republik: Sie hat es damit wieder einmal geschafft, das Volk glücklich zu machen, und dennoch unverrückbar zu einem ihrer Worte zu diesem Thema zu stehen.

Update (9.34 Uhr)

Angela Merkel gibt auf der eiligst einberufenen Pressekonferenz zum Rücktritt von ihrem Rücktritt bekannt, dass sie die Minuten, in denen sie keine Kanzlerin war, genutzt habe, um sich die Versprechen für die kommende Wahl zu überlegen. "Mit mir wird es nach der nächsten Wahl keine Steuern mehr geben", gab sie bekannt. Außerdem sollen fliegende Einhörner zur Vermeidung von Staus bereitgestellt werden und die Energiekrise werde sie mit einem eigens selbst erfundenen Perpetuum Mobile lösen. Danke, Mutti, Du bist einfach die Beste!

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Merkel lenkt endlich ein: "Soli" läuft nur noch bis zu Sanktnimmerleinstag

Berlin Der 1991 für eine befristete Zeit eingeführte Solidaritätszuschlag ("Soli") sollte eigentlich 1993 1995 1999 2005 2007 2019 auslaufen, doch nun möchte die Bundesregierung auf diese zusätzlichen Einnahmen offenbar nicht sofort verzichten und will den Soli auch nach 2019 weiter erheben.

Widerstand aus dem Bundestag gibt es dafür keinen, selten herrschte dort so viel Einigkeit, wie wenn es um die Beibehaltung des Solidaritätszuschlags geht. So sah es zunächst ganz danach aus, als drohe dem Soli das selbe Schicksal wie der Schaumweinsteuer, die 1902 vom Reichstag für eine befristete Zeit engeführt wurde um die kaiserliche Flotte zu finanzieren. Es gibt zwar keinen Kaiser mehr, und seit 1902 hat sich die politische Landschaft in Deutschland mehrmals radikal geändert, doch die Sektsteuer blieb bin zum heutigen Tage erhalten.

Die Verlängerung schien daher schon fast beschlossene Sache zu sein, hätte sich nicht Widerstand in der Bevölkerung geregt. Und da Bundeskanzlerin Merkel alles tut, um ihre Wähler Bürger bei Laune zu halten, lenkte sie schließlich doch ein und verspricht die endgültige Abschaffung des Solidaritätszuschlags am Sanktnimmerleinstag. Dieser Befristung stimmten spontan dann auch alle Fraktionen zu.

Zwar sagte auch 1996 schon der damalige Bundeskanzler Dr. Helmut Kohl: „Der Solidaritätszuschlag ist bis Ende 1999 endgültig weg.“ Doch dieses Mal meint es die Bundesregierung wirklich ernst. Man könne sie an diesem Versprechen messen. "Sollte der Soli am Sanktnimmerleinstag nicht abgeschafft worden sein", verspricht Kanzlerin Merkel, "werde ich mein Amt als Bundeskanzlerin niederlegen." Das gibt Hoffnung. rm

Foto: ESMT European School of Management and Technology, freigegeben unter CC BY-SA 3.0


Vorschau

Lesen Sie in unserer nächsten Ausgabe: +++ Bundesregierung fragt sich, weshalb Bevölkerung kein Vertrauen mehr in Politik hat +++ Weitere Steuersenkung: Sektsteuer soll gemeinsam mit Solidaritätszuschlag abgeschafft werden +++